Bericht aus der Kabinettssitzung vom 8. Februar
Der bayerische Ministerrat hat jetzt die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis einschließlich 23. Februar verlängert und eine Kapazitätserhöhung u.a. bei Kultur und Sport sowie die Aufhebung der Sperrstunde in der Gastronomie beschlossen.
Die Omikron-Welle führe zwar weiter zu Höchstständen bei den Infektionszahlen, so der Bericht, die Situation in den Krankenhäusern zeige aber, dass die Infektionsinzidenz nicht mehr der alleinige Gradmesser sein könne: Die Intensivbettenbelegung sei stabil und betrage nur rund ein Drittel im Vergleich zur bisherigen Spitzenbelastung. „Droht aber keine Überlastung des Gesundheitssystems“, so der Beschluss, „müssen die Beschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger zurückgefahren werden. Für Bayern ist damit der Zeitpunkt zum Einstieg in den Ausstieg der Corona-Maßnahmen gekommen. Unser bayerischer Weg heißt: Sanfte, kontrollierte und schrittweise Öffnung – in enger Abstimmung mit Medizin und Wissenschaft.“
Nun wird die 15. BayIfSMV bis einschließlich 23. Februar verlängert und zum 9. Februar u.a. in folgenden Punkten angepasst:
Außerdem wird Bayern die staatlichen Impfzentren mindestens bis zum 31. Dezember 2022 fortführen und sich frühzeitig unter anderem auf Impfungen mit weiteren Impfstoffen (z. B. Varianten-angepasste Impfstoffe, Impfstoffe für unter 5-Jährige) sowie auf die mögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht vorbereiten.
