Bericht des Integrationsbeauftragten
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Lehmann)

Umbesetzungen in den verschiedenen Ausschüssen und Gremien

Bestellung des Integrationsbeauftragten

Besetzung des Bezirksausschusses IV - Südost

Besetzung des Bezirksausschusses VI - West

Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Stiftungen und Familien

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Lehmann)

Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des städtischen Haushalts (Bürgerhaushalt)
- Festlegung der Mittelverwendung
- Erlass von Vollzugsrichtlinien
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Lehmann)

Stärkung der Innenstadt
1. Fußgängerzone in der Hohe-Schul-Straße
2. Verlegung des Wochen- und des Christkindlmarktes
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Lehmann)

Stadtwerke Ingolstadt Freizeitanlagen GmbH, Neuerrichtung eines Sportbades
Hier: Grundsatzentscheidung
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Lehmann)

Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Ingolstadt GmbH - Erhöhung Stammkapital
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Alfred Lehmann)

Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Ingolstadt GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2010
(Referent: Oberbürgermeister Dr. Lehmann)

Eislaufen und Eisstockschießen auf dem Künettegraben
-Antrag der CSU-Stadtratsfraktion-

Neue Radroute über die Staustufe
-Gemeinschaftsantrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Stadtratsgruppe ödp-

Änderung des Genehmigungsverfahrens für Solar-, Photovoltaik- und ähnliche Anlagen in der Altstadt
-Antrag der FW-Stadtratsfraktion-

Verbesserungen der Verkehrssituationen für Radfahrer und Fußgänger in der Neuburger Straße, der Richard-Wagner-Straße, der Friedrichshofener Straße und am Audikreisel
-Prüfungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion-

Neufassung der „Richtlinien für die Einstellung und Beförderung der Beamtinnen/Beamten der Stadt Ingolstadt (Beförderungsrichtlinien)“
(Referent: Herr Dr. Lösel)

Haushaltsrechnung der Stadt Ingolstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit Rechenschaftsbericht
(Art. 102 Abs. 1 GO, § 81 KommHV-Kameralistik)
(Referent: Bürgermeister Wittmann)

Gewährung eines städtischen Investitionskostenzuschusses an die Evangelisch-Lutherische Gesamtkirchengemeinde St. Lukas für den Ersatzneubau des Kindergartens und die Erweiterung der Einrichtung um eine Kinderkrippengruppe
(Referent: Bürgermeister Wittmann)

Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
(Referent: Herr Chase)

Projekt „Jobpaten Ingolstadt – fit für den Beruf“
(Referent: Herr Engert)

„Entfristung“ der Bezuschussung der Jugendsozialarbeit (JaS) an der Leo-von-Klenze-Berufsschule, Am Brückenkopf 1 und Reduzierung des Trägeranteils
(Referent: Herr Engert)

Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Ingolstadt
(Referent: Herr Engert, Herr Chase)

Kooperationsvereinbarung über sechs Krippenplätze für Mitarbeiter/-innen und Studierende der Hochschule für angewandte Wissenschaften FH Ingolstadt, Esplanade 10, 85049 Ingolstadt.
Die Plätze sollen in der viergruppigen Kinderkrippe "kinderQuelle" (48 Krippenplätze) (Betreiber Bürgerhilfe Ingolstadt KiTa GmbH) in der Hindenburgstraße 91/ Zugang Spretistraße, 85057 Ingolstadt vorgehalten werden.
(Referent: Herr Engert)

Errichtung einer Kinderkrippe für die Betreuung von 24 Kindern im Alter von 0 – 3 Jahren (Betreiber Diakonisches Werk Ingolstadt e.V., Schrannenstraße 5, 85049 Ingolstadt) durch die Civilis Grundstücksvermietungsgesellschaft mbH, Ingolstädter Str. 120, 85080 Gaimersheim, für die Westpark Einkaufszentrum Verwaltungs GmbH, Ingolstädter Str. 120, 85080 Gaimersheim.
(Referent: Herr Engert)

Kooperationsvereinbarung über 12 Krippenplätze für Kinder von Mitarbeiter/-innen des Westparks, der im Westpark ansässigen Firmen und Firmen der näheren Umgebung (z.B. EDEKA - Mitarbeiter).
Die Plätze sollen in der zweigruppigen neu zu errichtenden Kinderkrippe im Westpark (24 Krippenplätze) (Betreiber Diakonischen Werkes Ingolstadt e.V., Schrannenstraße 5, 85049 Ingolstadt) Am Westpark 6, 85057 Ingolstadt, vorgehalten werden.
(Referent: Herr Engert)

Errichtung Ersatzbau für die 4-gruppige Kindertageseinrichtung „kinderWelt“ (Betreiber:
Bürgerhilfe Ingolstadt KiTa GmbH) durch die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft
Ingolstadt GmbH, Minucciweg 4, 85055 Ingolstadt, auf dem ehem. Gelände der D onauhalle,
Ecke Viehmarktplatz/Kurt-Huber-Straße, 85055 Ingolstadt,
Erweiterung auf eine 5-gruppige Einrichtung durch Errichtung einer zusätzlichen Krippengruppe mit 12 Plätzen
(Referent: Herr Engert)

Erweiterung der bestehenden 2-gruppigen Kinderkrippe im Kinderhaus Marienheim, Griesbadgasse 18, 85049 Ingolstadt, auf eine 4-gruppige Krippeneinrichtung durch Um- und Neubau, Es werden 24 zusätzliche Krippenplätze durch die Wohltätigkeitsstiftung Ma rienheim geschaffen,
Zusammenfassung der 48 Krippenplätze (24 Bestand + 24 neu) im bisherigen Bestandsgebäude des Hortes mit Erweiterung durch einen Zwischenbau zur Schule,
Auflösung einer Hortgruppe
(Referent: Herr Engert)

Neubau einer eingruppigen Kinderkrippe für die Betreuung von 12 Kindern im Alter von 0 – 3 Jahren in der Christoph-von-Schmid-Straße 10, 85055 Ingolstadt, durch die Katholische Kirchenstiftung St. Konrad entsprechend der Bedarfsplanung, Beschlussvorlage V0096/11, StR 31.03.2011, mit Umbau und Erweiterung des 3-gruppigen Kindergartens.
(Referent: Herr Engert)

Jahresbericht 2010 des Jobcenters
(Referent: Herr Scheuer)

Ickstatt-Realschule - Generalsanierung - Maßnahmen 2011
-Projektgenehmigung
(Referenten: Herr Scherer, Herr Engert)

"Alte Post", Kreuzstr. 12 - Instandsetzung des Dachstuhls
- Projektgenehmigung
(Referenten: Herr Scherer, Herr Engert)

Christoph-Scheiner-Gymnasium
- Sanierung der WC-Anlagen im Altbau
- Projektgenehmigung
(Referenten: Herr Scherer, Herr Engert)

Geplante Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Zuge der WestPark-Erweiterung
hier: Projektgenehmigung
(Referenten: Herr Scherer, Frau Preßlein-Lehle)

Erneuerungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an verschiedenen Straßenzügen im Rahmen des Straßenunterhalts im Jahr 2011
hier: Projektgenehmigung
(Referent: Herr Scherer)

Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 417 Gerolfing - westlich Bussardstraße und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich im Rahmen eines Parallelverfahrens
- Entwurfsgenehmigung -

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Ortsteil Seehof ("An der Sandrachaue") - Grundsatzbeschluss -

Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 339 "Irgertsheim - Am Kirchberg"
- erneuter Aufstellungsbeschluss -

Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 145 G "Rothenturm-Eichelanger" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen eines Parallelverfahrens - Satzungsbeschluss / Feststellungsbeschluss -

Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 421 A "Lebensmittelmarkt an der Barthlgasserstraße" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen eines Parallelverfahrens - Satzungsbeschluss / Feststellungsbeschluss -

Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 931 A "Zuchering - Am Fort X" - Aufstellungsbeschluss -

Antrag der St. Gundekar-Werk Eichstätt Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH auf Gewährung eines städtischen Zuschusses für das modellhafte Wohnprojekt Albertus-Magnus-Str./Hollerstauden im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus
(Referentin: Frau Preßlein-Lehle)

A) Planungsrechtliche Behandlung von Spielhallen, speziell in Gewerbegebieten
B) Allgemeine Handlungsempfehlungen
(Referentin: Frau Preßlein-Lehle)