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23.04.2022

Zwei unabhängige Entscheidungen

OB Scharpf zur Terminierung der beiden Ratsbegehren

Oberbürgermeister Christian Scharpf möchte dem Stadtrat bei der Sondersitzung am kom­menden Donnerstag vorschlagen, „das Ratsbe­gehren zu den Kammerspielen am 3. Juli und das zur Mittelschule am Augraben am 25. September getrennt abzuhalten.

Nach vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern während der Osterferien ist mir eines klar geworden: Das Thema Kammerspiele ist in der Stadt in den letzten zehn Jahren ausführlich diskutiert worden, es fanden dazu öffentliche Hearings und etliche Stadtratssitzungen statt. Die Wählerinnen und Wähler wissen um was es geht, wenn sie vor den Sommerferien zu den Urnen gerufen werden.

Bei der geplanten Mittelschule am Augraben habe ich in den meisten Gesprächen festgestellt, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger noch gar nicht näher mit der Thematik beschäftigt haben, etwa in Bezug auf die Auswirkungen, falls die Schule scheitert, die bereits untersuchten Alternativen oder was die Planungen überhaupt beinhalten.

Die Bürgerinnen und Bürger dürfen beim Schul-Thema nicht überfahren werden und haben ein Anrecht darauf, sich mit ausreichend Vorlauf vor der Abstimmung zu informieren. Der Schulbau im Nordosten ist mir zu wichtig, um ihn nur als Anhängsel an die Kammerspiele-Abstimmung dranzuhängen. Beide Themen sind stadtpolitisch von großer Bedeutung, beide haben eine große Informationstiefe, weshalb Kammerspiele und Mittelschule nicht in einen Topf geworfen, sondern getrennt zur Abstimmung gestellt werden sollten.

Bei den Kosten für zwei getrennte Abstimmungen handelt es sich im Übrigen um gut angelegte Demokratiekosten, die auch dann zweimal angefallen wären, falls beide Bürgerbegehren zulässig gewesen wären.“