Hilfsnavigation

Volltextsuche

Icon deutsch Icon english

Bürgerhaushalt

Foto: Euro-Münze
Ziel des Bürgerhaushalts ist es, den Bürgerinnen und Bürgern über die Bezirksausschüsse eine aktive Mitwirkung an der Gestaltung des Haushalts zu ermöglichen und so den Dialog zwischen Bürgerschaft, Vereinen, Politik und Stadtverwaltung zu verbessern.
Ein Teil dieses Bemühens ist die Nutzung dieser Internetplattform. 

 
Sie finden hier:

  1. Grundinformationen zur Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Haushalts
  2. Aktuelles
  3. Informationen, wie der Haushalt entsteht und wie er aufgebaut ist
  4. Informationen über die langfristigen Entwicklungen und aktuellen Schwerpunkte des Ingolstädter Haushalts (sog. Gelbes Papier)
  5. Zum Nachlesen hinterlegt den Haushalt des jeweiligen laufenden Jahres, sobald er von der Rechtsaufsichtsbehörde (Regierung von Oberbayern) genehmigt ist
  6. Eigene Vorschläge für den Bürgerhaushalt einbringen
  7. Vollzugsrichtlinien

 

1. Grundinformationen zur Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des städtischen Haushalts
In Ingolstadt findet eine aktive Mitverantwortung der Bürgerinnen und Bürger schon seit Jahrzehnten u. a. in Gestalt der Bezirksausschüsse statt. Die Arbeit dieser beratenden Gremien vor Ort stellt ein wertvolles Bindeglied zwischen Verwaltung und Bürgern dar. Gerade hier kommt die Mitwirkung und die ins Detail gehende Ortskenntnis der Bürger der Entscheidungsfindung der Kommunalverwaltung zugute. Ingolstadt ist die einzige Stadt in Bayern – ausgenommen der Landeshauptstadt München, der aufgrund der Einwohnerzahl die Bezirksausschüsse gesetzlich vorgeschrieben sind –, die Bezirksausschüsse eingerichtet hat.

Schon die statistische Auswertung zeigt, in welch hohem Umfange hier Bürgeranliegen und Kenntnisse für Verwaltungsentscheidungen nutzbar sind und auch bereits genutzt werden. So haben im Jahr 2012 die Ingolstädter Bezirksausschüsse in 77 Sitzungen mehr als 466  Anträge beschlossen, die von der Verwaltung größtenteils umgesetzt worden sind.

Aufgrund der Verankerung der Bezirksausschüsse im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger sollen die zwölf Bezirksausschüsse Kernelemente der Aufstellung des Bürgerhaushaltes sein. Mit Blick auf die skizzierten Modelle möglicher Bürgerbeteiligung ist das bisherige Aufstellungsverfahren des städtischen Haushalts seit 2012 durch weitere Elemente (so eine umfassendere Information der Bürgerschaft und Rechenschaftslegung) verbessert worden. Im Zuge dieses erweiterten Beteiligungsverfahrens wurden die bereits in Ingolstadt vorhandenen partizipatorischen Elemente der Bürgerbeteiligung zusammengeführt und sind entsprechend der vorgestellten Grundkonzeption fortzuentwickeln. Kernstück bilden hierbei weiter die eingerichteten Bezirksausschüsse für die zwölf Ingolstädter Stadtbezirke. Diese haben 2012 insgesamt 238 Projekte und Maßnahmen mit dem ihnen zustehenden Budget von insgesamt einer Million Euro gefördert.

Hierzu werden für ortsteilbezogene Angelegenheiten/Projekte aus diesen Fachbereichen im städtischen Haushalt Mittel in Höhe von insgesamt rund 1 Mio. Euro jährlich veranschlagt und zudem die aus den Vorhaben entstehenden Folgekosten eingeplant.
Die eigentliche Planungs- und Aufstellungsphase wird in einem mehrstufigen Verfahren vorgenommen. In der nachfolgenden Modellbeschreibung, die sich hier am Haushaltsjahr (Kalenderjahr) orientiert, wird der Zeitplan eines solchen Verfahrens idealtypisch dargestellt.

  • bis 15. Februar:
    Bekanntgabe des Budgets für das folgende Haushaltsjahr 
  • bis 15. Juni:
    Beschlussfassung bei den Bezirksausschüssen für den Haushalt des Folgejahres:
    • Bürgergespräche und Beratung der Projekte in den Bezirksausschüssen
    • Abstimmungsgespräche zwischen den Bezirksausschüssen und den Fachämtern (Kostenplanung etc.
    • Erstellen der Vorschlagslisten durch die Bezirksausschüsse mit Stellungnahme der Verwaltung
  • bis 15. Juli:
    Weiterleitung der Stellungnahmen der Fachämter an die Bezirksausschüsse
  • bis 15. September: 
    Abschließende Haushaltsplanung
  • Folgejahr
    Unterjährige Berichterstattung über die Umsetzung der einzelnen Projekte und Maßnahmen der Bezirksausschüsse (ggf. mit Quartalsberichten)

In allen Phasen des Aufstellungsverfahrens (Information-Konsultation-Rechenschaftslegung) agieren die Bezirksausschüsse in einer Art Gelenkfunktion.
Zielsetzung ist es, durch die stärkere Einbindung und Mitwirkung der Bezirksausschüsse bei der Haushaltsaufstellung eine bessere Transparenz, die Steigerung des Kostenbewusstseins und eine aktive Einbindung und Verantwortung der Bürgerschaft zu erreichen und herauszustellen.

 

2. Aktuelles

 

3. Wie entsteht der Haushalt - wie ist er aufgebaut? 

>> Hier finden Sie weitere Informationen und eine Einführung in den Haushalt

 

4. Informationen über langfristige Entwicklungen und aktuelle Schwerpunkte des Ingolstädter Haushalts (sog. Gelbes Papier)

>> Der Haushalt 2015 und die Finanzplanung bis 2018 - Analysen und Vergleiche

 

5. Der aktuelle Haushalt wird nach Genehmigung durch die Regierung von Oberbayern >> hier zum Studium eingestellt.

 

6. Ihre Ideen für den Bürgerhaushalt
Die Vorschläge zum Bürgerhaushalt können sich beziehen auf:

  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Schulen (staatlich oder staatlich anerkannt)
  • Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege
  • Soziale Sicherung
  • Gesundheit, Sport, Erholung 
  • Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
  • Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

Hier können Sie direkt einen Vorschlag unterbreiten:

Melden Sie sich über das folgende Formular bei uns an. Damit Ihre Anfrage bei uns eingeht, betätigen Sie nach Eingabe Ihrer Daten bitte den Button "Formular absenden", anschließend "Eingaben bestätigen" (neues Fenster).

Kontaktformular

Beachten Sie hierzu die allgemeinen Hinweise zum Datenschutz.

Ihren Vorschlag für den Bürgerhaushalt leiten wir an den zuständigen Bezirksausschuss weiter zur Behandlung weiter und informieren Sie in welcher Sitzung dieser behandelt wird. Für Rückfragen erreichen Sie uns auch unter der E-Mail-Adresse bza@ingolstadt.de und der Telefonnummer 0841 305-1040. Gerne informieren wir Sie auch über das Ergebnis Ihres Antrages, sobald dieser abschließend behandelt wurde. 

 

7. Vollzugsrichtlinien des Bürgerhaushalts der Stadt Ingolstadt  

 

10/1 Hauptamt
Bezirksausschüsse, Bürgerhaushalt
Rathausplatz 2
85049 Ingolstadt
Telefon:
0841 305-1040

Fax:
0841 305-1009

E-Mail:

Raum:
Nr. 001

Detailansicht anzeigen
Visitenkarte anzeigen
E-Mail per Kontaktformular versenden
Kartenansicht

 

Zum Seitenanfang