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Abfallrecht & Altlasten

Abfallrecht
Altlasten

 

Abfallrecht

Abfälle sollen vorrangig vermieden, wiederverwendet, recycelt oder anderweitig verwertet werden. Ziel dieser Abfallhierarchie ist, die Ressourcen besser zu nutzen und die natürlichen zu schonen. Hierzu bedarf es rechtlicher Rahmenbedingungen.

Das Abfallrecht ist durch eine Vielzahl europäischer Verordnungen und Richtlinien (Rechtsakte) geprägt. Dies spiegelt sich besonders auch im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wider, das vor allem die Vorgaben der EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht umsetzt.

Zu den elementaren Bestandteilen des Abfallrechts gehören neben dem Kreislaufwirtschafts- und dem Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetz vor allem auch zahlreiche Verordnungen.

Das Abfallrecht dient in weiten Bereichen auch der Gefahrenabwehr. Der Mensch und seine Lebensgrundlagen sind vor Gefahren, die durch eine unordnungsgemäße Abfallentsorgung entstehen könnten, zu schützen. Hier sieht das KrWG und sein untergesetzliches Regelwerk Überwachungsinstrumente und -aufgaben vor, damit eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung von Abfällen gewährleistet werden kann.

>> Vollzug der abfallrechtlichen Vorschriften


>> Entsorgung von Bauschutt, Straßenaufbruch und asbesthaltigen Abfällen

 


 

Altlasten

Potentielle Gefahren für Boden und Grundwasser, mögliche Folgenutzungen und die menschliche Gesundheit gehen von den so genannten „Altlasten“ aus.

Unter dem Begriff „Altlasten“ werden Altablagerungen und Altstandorte verstanden, von denen nachgewiesenermaßen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht bzw. ausgehen kann.
Unter „Altablagerungen“ versteht man nach dem Gesetz zum Schutz des Bodens vom 17.03.1998 stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind.
„Altstandorte“ sind Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stilllegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf.
„Rüstungsaltlasten“ sind Altstandorte und Altablagerungen, von denen durch rüstungsspezifische Stoffe eine allgemeine Gefährdung für das Wohl der Öffentlichkeit ausgeht. Besonders durch die Charakteristik der potentiellen Schadstoffe können sie sich stark von zivilen bzw. sonstigen militärischen Altlasten unterscheiden und verdienen deshalb ein besonderes Augenmerk.
„Altlastenverdächtige Flächen“ im Sinne des Gesetzes zum Schutz des Bodens sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.

Gesetzliche Grundlagen 
Für die Behandlung von Altlasten sind folgende Gesetze maßgebend:

  • Gesetz zum Schutz des Bodens (Bundes-Bodenschutzgesetz)
  • Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz des Bodens in Bayern (Bayerisches Bodenschutzgesetz)
  • Wasserhaushaltsgesetz
  • Bayerisches Wassergesetz

 
Die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung gibt für die Wirkungspfade

  • Boden-Mensch
  • Boden-Nutzpflanze und
  • Boden-Grundwasser


Prüfwerte für Schadstoffkonzentrationen vor, unterhalb derer der Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung oder einer Altlast ausgeräumt ist. Wird eine Überschreitung der Prüfwerte festgestellt, ist zu ermitteln, ob die Schadstoffkonzentration im Sickerwasser den Prüfwert übersteigt. Ein wesentliches Kriterium zur Bewertung ist eine Abschätzung, inwieweit zu erwarten ist, dass Schadstoffkonzentrationen im Sickerwasser im Bereich des Übergangs von der ungesättigten in die gesättigte Zone den Prüfwert überschreiten.
Da die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung nicht zu allen gewöhnlicher weise vorkommenden Schadstoffen Prüfwerte vorgibt, wird zur Beurteilung von Altlastenverdachtsflächen ersatzweise das sog. LfW-Merkblatt herangezogen. Das Bundes-Bodenschutzgesetz regelt auch die Sanierung von Gewässern, sofern die Verunreinigungen durch schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten eingetreten sind. Überschneidungen gibt es zwischen dem Bodenschutzrecht und dem Wasserhaushaltsgesetz. Gegenstand der Sanierungspflicht im Hinblick auf Schadstoffe sind neben schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten auch hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen. Die Anforderungen an die Sanierung von Gewässern bestimmen sich hingegen nach dem Wasserrecht.  

 

 

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